Die Alpnacher haben am Sonntag zweimal entgegen dem Antrag des Gemeinderates abgestimmt. So wurde die beantragte Erhöhung der Anzahl Gemeinderatsmitglieder von 5 auf 7 mit 738 zu 708 Stimmen knapp abgelehnt. Im Mai hatte die Gemeindeversammlung noch diskussionslos einer Erhöhung des Lohnes für die Gemeinderäte zugestimt. Deutlich war an diesem Wochenende das Ergebnis zur Initiative für den Einbau von Solarzellen auf dem Dach des Schulhauses 1958. Hier sagten die Stimmberechtigten – 39 Prozent von ihnen gingen an die Urne – mit 983 zu 474 Stimmen klar Ja.
Bereits liegt eine Reaktion der SVP vor: Sie begrüsst das von ihr propagierte Nein zu mehr Gemeinderäten. Daneben anerkennt sie das Volks-Ja zu den Solarzellen. Präsident Werner Birrer schreibt dazu in einem Kommentar, der Gemeinderat müsse diesem Ergebnis künftig Rechnung tragen. Das Volk wolle nach den Ereignissen in Japan „den noch teuren, alternativen Energien auch bei kommunalen Projekten eine Chance“. Das tönt, als ob die SVP das Geschäft unterstützt hätte. Das Gegenteil ist jedoch der Fall, sie hatte das Projekt zur Ablehnung empfohlen.
Alpnacher SVP:
ALLEIN gegen alle anderen Parteien; – aber mit den Bürgerinnen und Bürgern!
Die SVP Alpnach ist höchst erfreut über ihren Abstimmungserfolg bei der gemeinderätlichen Vorlage zur Erhöhung der Anzahl Mitglieder des Gemeinderates und der Erhöhung dessen Pensums.
Die Alpnacher Bürgerinnen und Bürger sind in ihrer Mehrheit der Argumentation der SVP gefolgt und lehnten sowohl die Erhöhung der Mitglieder des Gde.-Rates und seines Pensums ab.
Die Erhöhung von fünf auf sieben widerspricht dem schweizweiten Trend, dass in vielen kommunalen und kantonalen Exekutiven erfolgreich und effizient mit fünf Mitgliedern regiert wird. Mit Blick auf die Probleme der Gemeinden, Personen für die Exekutiven zu finden, war dieses Ansinnen des Gemeinderates unverständlich.
Die gleichzeitig anbegehrte Erhöhung seines Pensums war unangemessen, unverhältnismässig.
Die SVP Alpnach hofft, dass der Volksentscheid, bei fünf Exekutivmitgliedern zu bleiben, Signalwirkung auf die anderen Obwaldner Gemeinden hat.
Der Gemeinderat Alpnach wird ermuntert, den Vorschlag und die Empfehlung der SVP – wie auch einer überpateilichen Arbeitsgruppe – noch einmal in Erwägung zu ziehen und das Ziel der zeitlichen Entlastung der Mitglieder durch ein modernes, in vielen Gemeinden erfolgreich umgesetzten Führungsmodells, anzustreben.
„Montage von Solarzellen/Photovoltaikanlage auf dem Schulhaus 1958“
Die Stimmbevölkerung hat der Initiative „Montage von Solarzellen/Photovoltaikanlage auf dem Schulhaus 1958“ klar zugestimmt. Damit hat sie kundgetan, dass sie – vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan und der Diskussion um die Atomenergie – entschlossen ist, den noch teuren, alternativen Energien auch bei kommunalen Projekten eine Chance zu geben.
Die SVP rät, bei künftigen Sanierungen und neuen Projekten in Alpnach, diesem Abstimmungsergebnis Rechnung zu tragen.
Werni Birrer