{"id":6991,"date":"2013-01-10T08:58:51","date_gmt":"2013-01-10T07:58:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schoried.ch\/?p=6991"},"modified":"2013-01-10T08:58:51","modified_gmt":"2013-01-10T07:58:51","slug":"50-interessierte-wollten-infos-zum-budget","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schoried.ch\/wpress4\/?p=6991","title":{"rendered":"50 Interessierte wollten Infos zum Budget"},"content":{"rendered":"
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Gemeindehaus im Winter<\/p><\/div>\n

50 Personen erschienen am Donnerstag, um sich vom Gemeinderat rund ums Gemeindebudget 2013 informieren zu lassen. Man freue sich \u00fcber die Beteiligung, nachdem in Sarnen niemand zu einem \u00e4hnlichen Anlass gekommen sei und sich der Gemeinderat schon \u00fcberlegt habe, ob sich der Aufwand lohne, sagte Gemeindepr\u00e4sidentin Kathrin D\u00f6nni eingangs. Nach einer 50-min\u00fctigen Vorstellung des Budgets wurde von der Frage- und Diskussionsm\u00f6glichkeit fast gleich lang Gebrauch gemacht. Explizit gegen das Budget sprach sich an der Versammlung keiner der Anwesenden aus, doch gab es einige kritische Voten.
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Von Seiten des Gemeinderates wurden die bekannten Zahlen wiederholt, welche Finanzchef Thomas K\u00fcchler schon an der Herbst-Gemeindeversammlung pr\u00e4sentiert hatte, an welcher ja urspr\u00fcnglich \u00fcber das Budget h\u00e4tte abgestimmt werden sollen. Er repetierte den hohen Grad an nicht frei bestimmbaren Ausgaben (\u00fcber 90 Prozent) und ging die einzelnen Departementsbudgets im Detail durch. Er verwies darauf, dass der Gemeinderat bis im Sommer den Finanzplan fertig haben sollte, der schon \u00f6fters verlangt wurde. Einerseits bekomme man erst im M\u00e4rz die Informatikl\u00f6sung des Kantons dazu, anderseits habe man zwar intern bereits einen Finanzplan erarbeitet, doch sei dieser vom Gemeinderat noch nicht genehmigt, so dass er inhaltlich dazu nichts sagen k\u00f6nne. Alle konkreten inhaltlichen Fragen zum Finanzplan blieben darum an der Versammlung unbeantwortet.<\/p>\n

Kein Termin f\u00fcr Finanzplan<\/strong><\/p>\n

K\u00fcchler liess nur einmal gegen Ende der Diskussion durchblicken: „Der Gemeinderat muss sich eine sehr, sehr gute Strategie \u00fcberlegen, rigoros die Ausgaben hinterfragen und sich auch fragen, wie tragbar k\u00fcnftige Investitionen sein werden. Bei den Investitionsausgaben muss sehr viel gehen f\u00fcr eine mittelfristig ausgeglichene Rechnung.“ Gemeindepr\u00e4sidentin Kathrin D\u00f6nni erkl\u00e4rte, der Gemeinderat wolle die Legislatur- und die Finanzplanung als Gesamtpaket erarbeiten und sei zu diesem Zweck im Herbst auch in einer Klausur gewesen. „Es wird wichtig sein, Sie fr\u00fchzeitig ins Boot zu holen“, meinte sie allgemein. Man habe \u00fcber die Aufgaben, \u00fcber m\u00f6gliche Massnahmen inklusive Steuererh\u00f6hung sowie die Dienstleistungen der Gemeinde diskutiert. Die Gesamtschau sei f\u00fcr den Gemeinderat „eine der dringendsten Aufgaben“, doch auf die konkrete Frage nach einem Termin, wann der Finanzplan vorliegen werde, blieb auch sie unverbindlcih: „Ich kann heute keinen Termin nennen, wann wir Sie informieren k\u00f6nnen.“<\/p>\n

Das Budget schliesst bekanntlich mit einem Defizit von 1,5 Millionen Franken ab. Daf\u00fcr verantwortlich sind nicht zuletzt hohe Abschreibungen. Gerade darum sei es falsch, nun das Budget abzulehnen, meinte Walter Wyrsch. Der CSP-Kantonsrat sagte, diese Abschreibungen seien ja die Folgen fr\u00fcherer Beschl\u00fcsse an der Urne oder an der Gemeindeversammlung. Diskussionen \u00fcber das Budget 2013 seien darum „Energieverschwendung“, es gelte nun, das Hauptaugenmerk auf die langfristige Finanzperspektive zu legen. Das meinte auch Oski Langensand (CVP), der nach Bekanntwerden des Budgets auch „erstmal leer geschluckt“ habe, nach einer genaueren Analyse aber mangels Alternative und aus Vernunft heute auch Ja sage zum Budget. „Man kann es drehen und wenden, wie man will, aber man kommt zu keiner sinnvollen Entlastung.“<\/p>\n

Es wurden an der Versammlung Detailfragen zur Haltungen der Rechnungspr\u00fcfungskommission (RPK) und der Finanzkommission gestellt. Thomas K\u00fcchler kl\u00e4rte auf, dass die Finanzkommission nur ein beratendes Gremium des Gemeinderats sei und darum keine Kompetenzen zu einer Stellungnahme habe. Die RPK, so ihr Pr\u00e4sident Christoph Halter, lehne das Budget in der jetzigen Form ab. Allerdings liegt der Grund einzig im Gesch\u00e4ft f\u00fcr die Eichistrasse mit Veloweg begr\u00fcndet: Hier budgetierte der Gemeinderat 1 Million Franken und wollte das selber beschliessen, die RPK aber verlangt, dass dieser Betrag dem Volk vorgelegt wird. K\u00fcchler stellte in Aussicht, dass der Gemeinderat diese Frage noch einmal pr\u00fcfe.<\/p>\n

K\u00fcchler betonte im \u00fcbrigen auch, dass man nur die H\u00e4lfte des Budget-Defizits beseitigen k\u00f6nnte, wenn man die Steuern f\u00fcr 2013 wieder auf den alten Stand von 2008 erh\u00f6hen w\u00fcrde. Das Plus an 700’000 Franken w\u00fcrde also nicht reichen f\u00fcr eine ausgeglichene Rechnung. Von SVP-Pr\u00e4sident Werni Birrer herausgefordert („ich erwarte jetzt die Aussage, dass man ab 2014 ohne Steuererh\u00f6hung nicht mehr auskommt“), antwortete K\u00fcchler: „Wir wollen das zuerst seri\u00f6s analysieren.“ Eine solche Aussage mache er an diesem Abend nicht.<\/p>\n

>> Haltung der Parteien ist unentschieden<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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