{"id":4367,"date":"2011-05-11T20:00:39","date_gmt":"2011-05-11T18:00:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schoried.ch\/?p=4367"},"modified":"2011-05-11T20:00:39","modified_gmt":"2011-05-11T18:00:39","slug":"wie-viele-gemeinderaete-braucht-alpnach","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schoried.ch\/wpress4\/?p=4367","title":{"rendered":"Wie viele Gemeinder\u00e4te sollen es sein?"},"content":{"rendered":"

\"\"Am Donnerstag 12. Mai befindet die Gemeindeversammlung \u00fcber die neue Entsch\u00e4digung f\u00fcr die Gemeinder\u00e4te. \u00dcber die Anzahl der Mitglieder kann nicht abgestimmt werden, weil diese Frage an die Urne verwiesen worden ist. Die SVP will diesen Entscheid dem Volk vorlegen. Der Gemeinderat schl\u00e4gt eine Erh\u00f6hung von f\u00fcnf auf sieben Mitglieder vor. \u00a0Die Gemeindeversammlung befindet ferner noch \u00fcber die Rechnung<\/a>. Die SP unterst\u00fctzt die Erh\u00f6hung der Mitgliederzahl sowie die bessere Entsch\u00e4digung. \u00a0(Total aktualisierte Fassung mit neuen Informationen) Sie wollen die Ergebnisse sofort erfahren? Jetzt >>> hier f\u00fcr den SMS-Dienst anmelden<\/a>.<\/span><\/span><\/p>\n

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2000 wurde das Gremium von 9 auf 5 Mitglieder verkleinert, nun schl\u00e4gt der Gemeinderat neu 7 Mitglieder vor. Das soll ab den Wahlen 2012 gelten. Das erlaube eine Neuzuteilung der Aufgabenbereiche. Geplant ist auch, dass das Pr\u00e4sidium in Zukunft keinem eigenen Departement mehr vorstehen w\u00fcrde, sondern mehr Zeit f\u00fcr Planung und F\u00fchrung h\u00e4tte. An der Gemeindeversammlung vom 12. Mai soll dar\u00fcber abgestimmt werden. Mitte April hatte dazu ein kleines Podiumsgespr\u00e4ch stattgefunden.<\/p>\n

Bei dieser Gelegenheit sagte SVP-Pr\u00e4sident Werner Birrer, seine Partei unterst\u00fctze die h\u00f6here Entsch\u00e4digung, falls der Gemeinderat von sich aus die Vorlage an die Urne statt vor die Gemeindeversammlung bringe. Gemeindepr\u00e4sident Michael Siegrist verteidigte sich so, dass die Gemeindeversammlung nach wie vor der gewohnte Anlass f\u00fcr solche Entscheide sei. Wenn man dazu stehe, k\u00f6nne man dort auch wichtige Entscheide f\u00e4llen lassen. Birrer betonte, er wolle keineswegs die Gemeindeversammlung abschaffen, aber so ein wichtiger Entscheid d\u00fcrfe nicht von einer kleinen Anzahl Teilnehmer gef\u00e4llt werden.<\/p>\n

Die SVP <\/strong>hat 177 Unterschriften gesammelt, um die Vorlage an die Urne zu bringen. 100 w\u00e4ren n\u00f6tig gewesen. Die Urnenabstimmung wird nach den Sommerferien stattfinden. Der Gemeinderat will am 20. Juni noch die Parteien dazu anh\u00f6ren und anschliessend den Termin festlegen.<\/p>\n

Die SP <\/strong>spricht sich in einer Mitteilung klar f\u00fcr mehr Gemeinder\u00e4te und mehr Lohn aus. Die Entsch\u00e4digungen seien seit 1998 nicht mehr erh\u00f6ht worden, jedoch „die Aufgaben wurden komplexer, die Anforderungen sind gestiegen, eine zeitgem\u00e4sse Entl\u00f6hnung ist die logische Konsequenz“, findet die SP. \u00a0In der Erh\u00f6hung der Mitgliederzahl sieht sie neben einer Entlastung der Mitglieder und des Pr\u00e4sidiums noch andere Vorteile wie „bessere gemeinde\u00fcbergreifende Zusammenarbeit dank \u00e4hnlichen Departementsaufteilungen innerhalb des Kantons, mehr politische Ausgewogenheit, gr\u00f6ssere Ressortsicherheit der Gemeinderatsmitglieder dank operativer T\u00e4tigkeit und strategischer F\u00fchrung.“ Sie unterst\u00fctzt darum beides.<\/p>\n

Die CSP <\/strong>bedauert, dass mit der Verweisung des Gesch\u00e4fts an die Urne „der urschweizerische Wert der offenen und direkten Auseinandersetzung“ verloren gehe. Sie bef\u00fcrwortet ebenfalls sowohl h\u00f6here L\u00f6hne als auch mehr Mitglieder. Zu letzterem findet sie, ein Siebnergremium k\u00f6nne die Parteienlandschaft besser repr\u00e4sentieren als eines aus f\u00fcnf K\u00f6pfen. Die CSP ist derzeit im Gemeinderat nicht vertreten.<\/p>\n

Die FDP <\/strong>hat ebenfalls die Ja-Parole f\u00fcr die Vergr\u00f6sserung des Rats beschlossen.<\/p>\n

Was die CVP <\/strong>\u00fcber die Vorlage denkt, ist nicht \u00f6ffentlich gemacht worden.<\/p>\n

Alpnach ist derzeit die einzige Gemeinde in Obwalden mit f\u00fcnf Mitgliedern. In allen anderen – in Kerns ab 2012 – sind es 7 Mitglieder.<\/p>\n

>> Wie der Gemeinderat argumentiert<\/a><\/strong><\/p>\n

>> Diskussionsbeitrag der SVP<\/a><\/strong><\/span><\/p>\n

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