Kaum Bundesgeld für A8-Vollanschluss

Blick auf die A8.

Blick auf die A8.

Eine ruhige Gemeindeversammlung erlebte Alpnach am Donnerstag. Das Budget wurde skussionslos genehmigt, dasselbe gilt für die Einbürgerung von 16 Personen. Neues gabs zum Vollanschluss der A8: Eine Mitfinanzierung durch den Bund sei unwahrscheinlich, gab Gemeindepräsident Michael Siegrist bekannt. Überdies vertagte der Gemeinderat den Finanzplan bis 2015.

26.11.09 – Das Bundesamt für Strassen (Astra) halte offenbar die Einschränkungen für die Nutzung des Flugplatzes Alpnach als Lastwagen-Stauraum für zu gross. Es sei darum unwahrscheinlich, dass sich der Bund im Gegenzug an der Finanzierung des A8-Vollanschlusses beteilige, sagte Michael Siegrist an der Gemeindeversammlung. Allerdings, so schränkte er ein, habe er diese Informationen nur aus zweiter und dritter Hand aus Kontakten des Bundes mit dem Kanton. Nun seien die Gemeinde und der Kanton gefordert, verstärkt durch die Alpnacher Kantonsräte, um nach einer Lösung zu suchen, welche für beide Seiten stimme, sagte Siegrist.

Eingangs der Versammlung, an der rund 100 Personen anwesend waren, hatte sich Siegrist auch noch zum kürzlich abgeschlossenen Wettbewerb für eine Zentrumsplanung geäussert. Das weitere Vorgehen sei noch nicht klar. “Wichtig ist uns, ein angemessenes Tempo anzuschlagen, damit man sich daran gewöhnen kann”, sagte Siegrist. Die drei erstrangierten Projekte sollen noch eine gewisse Zeit im Gemeindehaus zu besichtigen sein.

Das langsame Tempo dürfte auch mit den Finanzen zu tun haben. Der Gemeinderat könne den für dieses Jahr versprochenen Finanzplan für die Jahre bis 2015 erst im Frühling vorlegen, sagte Siegrist weiter. Der Gemeinderat habe die zusammengetragenen Wünsche und Projekte ein erstes Mal gesichtet. “Wir müssen noch genau dahinter gehen und die Investitionsideen priorisieren und in eine zeitliche Abfolge bringen.” Man wolle erst dann informieren. Der Finanzplan soll dann die Grundlage für eine breite Information über die Zukunft der Gemeinde bilden.

Die Finanzen waren auch in den Bemerkungen von Finanzchef Thomas Küchler zum Budget ein Thema. Das für 2010 geplante Defizit von1,8 Millionen Franken sei für ihn und den Gemeinderat “alles andere als erfreulich”, sagte Küchler. Trotz Sparmassnahmen und drei Sitzungen schneide das Budget noch immer nicht gut ab. Zwar sei das Defizit verkraftbar, weil man hinter Sachseln mit 5,5 Millionen Franken das höchste Eigenkapital habe. Aber wenn man in den nächsten Jahren nicht mit mehr Steuern rechnen könne, “müssen wir ein zusätzliches Sparprogramm einleiten.” Gleichzeitig versprach Küchler: “Wir setzen alles daran, Ihnen das nächste Mal ein besseres Ergebnis zu präsentieren.”

Michael Siegrist informierte noch kurz über den Stand der Einführung der Jugendarbeit ab 2010. Man habe den Rahmenvertrag mit dem Büro West abgeschlossen. Nun gehe es an die Detailarbeit. Ziel sei, dass die Jugendarbeit bis Ende 2010 in der ganzen Gemeinde bekannt sei, dass diese auch wisse, wo sich die Jugendlichen von Schoried bis Alpnachstad aufhielten und dass man den Jugendlichen auch ein Raumangebot für eigene Aktivitäten machen könne.

Diskussionslose Geschäfte

Ohne Diskussion wurden die traktandierten Geschäfte genehmigt. Als erstes das Budget, dann die Einbürgerung von 16 Personen. Zusätzlich zur Botschaft des Gemeinderats wurde noch eine erst am 4. November geborene Tochter von Semra Coban eingebürgert. Das Einbürgerungsgesuch Özaslan (Traktandum 4) wurde vom Gemeinderat zurückgezogen, weil die Frau kurzfristig nach Sarnen wegziehe.

In der Fragerunde antwortete Michael Siegrist auf schriftlich eingereichte Fragen von SVP-Präsident Werni Birrer. “Selbstverständlich” sei der Gemeinderat bereit, eine Kommission für Einbürgerung zu schaffen. Er sei ebenso “selbstverständlich bereit, die Parteien darin einzubinden, allerdings sei es fraglich, ob es sinnvoll sei, ihnen je eine fixe Zahl an Sitzen zuzugestehen. Das sei bei Kommissionen unüblich, könne man allerdings diskutieren. Nicht diskutieren lasse sich jedoch eine direkte Erledigung der Einbürgerungen durch diese Kommission beziehungsweise eine Wahl der Kommission durch das Volk. Beides sei vom Gesetz her nicht statthaft.

Ende 21.10 Uhr

>> Zur Botschaft der Gemeinde

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